WYA begrüßt das Verbot des Europäischen Parlaments der finanziellen Förderung von Zwangsmaßnahmen der Fortpflanzungsmedizin durch die EU

ZUR SOFORTIGEN MITTEILUNG: Die Weltjugendallianz begrüßt das Verbot des Europäischen Parlaments der finanziellen Förderung von Zwangsmaßnahmen der Fortpflanzungsmedizin durch die EU

Strasbourg, 20. Oktober 2010

Die Weltjugendallianz (World Youth Alliance, WYA) begrüßt die Abstimmungsergebnisse der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments vom 19. Oktober 2010 hinsichtlich des Allgemeinen Haushaltsentwurfes für 2011 und bedankt sich bei ihren Mitgliedern, die Änderungen eingebracht haben, um eine finanzielle Förderung für fortpflanzungsmedizinische Zwangsmaßnahmen zu untersagen und stattdessen Finanzierungen zur Verhinderung von erzwungenen Abtreibungen, Sterilisationen und Kindestötungen zu garantieren.

Diese Änderungen waren notwendig, um zu verhindern, dass die EU durch ihre finanziellen Förderungsinitiativen im Ausland eine Verletzung von Menschenrechten indirekt unterstützt.

Die neue Formulierung im allgemeinen Haushaltsentwurf von 2011 „unterstreicht, dass eine Unterstützung durch die EU keiner Authorität, Organisation oder sowie keinem Programm gewährt werden sollte, welche im Zusammenhang mit der Handhabung einer Handlung im Sinne von

Menschenrechtsverletzungen wie beispielsweise Zwangsabtreibung, unfreiwillige Sterilisation oder Kindestötung unterstützt oder daran beteiligt ist. Vor allem gilt dies, wenn ihre Ziele durch psychologischen, sozialen, wirtschaftlichen oder juristischen Druck erreicht werden sollen und damit den Richtlinien der Internationalen Konferenz über Weltbevölkerungswachstum und Nachhaltige Entwicklung (ICPD) von Kairo widersprechen. Im Zusammenhang mit diesem Programm ruft wird die Kommission zu einem Bericht über die Implementierung der EU-Außenhilfen aufgerufen.“

Ähnliche Anpassungen bei der Formulierung betreffen die Zusammenarbeit der Europäischen Kommission mit Ländern in Mittelasien, Entwicklung und Relationen mit den afrikanischen, karibischen und pazifischen Ländern, Gewalttätigkeit gegen Frauen („Daphne Programm“) und Flüchtlingsangelegenheiten zu.

Zusammen mit zahlreichen Bürgern Europas und Vertretungen von Bevölkerungsgruppen, nahm die Weltjugendallianz Kontakt mit Ministern des Europäischen Parlaments auf, um ihnen die Notwendigkeit einer neuen Formulierung aufzuzeigen, welche zum Schutz der Menschenwürde wichtig ist, vor allem der von Frauen.

Die WYA trat auch mit den Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) direkt in Verbindung und empfahl ihnen die genannten Änderungen, wie auch in Bezug auf den Haushaltsetat.

“Die Haushaltsbestimmungen für 2011 setzen den Schutz der eigenen Würde von Frauen, ein Grundprinzip der EU, in die Wirklichkeit um“, kommentiert Francois Jacob, Vorsitzender der WYA „darin, dass das Europäische Parlament sich für die Finanzbeiträge der Bürger Europas sowie Widerspruchsfreiheit von Entwicklungspolitik tatsächlich verbürgt hat.

Bitte klicken Sie hier, für Angaben zur konkreten Stimme Ihres MdEP zur Änderung 495 zum Allgemeinen Haushaltsentwurf 2011.

Für weitere Informationen über die Weltjugendallianz (WYA) und Interessenvertretung durch uns beim Europäischen Parlament kontaktieren Sie bitte Frau Marie-Caroline Leroux, Direktorin von WYA Europa, mariecaroline@wya.net.